Medien
Am 9. Februar stimmt die Schweiz über die Fabi-Vorlage ab. Diese sieht die Bildung eines Fonds für den Ausbau
und den Unterhalt der Bahninfrastruktur vor. Eine gute und wichtige Vorlage, findet SP-Nationalrätin Martina Munz
im Streitgespräch. SVP-Nationalrat Thomas Hurter hält das Geschäft für überladen und lehnt es deshalb ab.
Am WEF sind Flugdrohnen neuerdings verboten. Stoppen lassen sie sich aber vielleicht erst, wenn man das Gesetz ändert.
Bei der Spionageabwehr in der Schweiz gibt es Lücken. Dies hat die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SIK) im Zuge der Enthüllungen über ausländische Nachrichtendienste festgestellt.
Ursprünglich wollte der Bund dem künftigen Betreiber des Flugplatzes Dübendorf einen Vertrag
über 20 Jahre unterbreiten. Jetzt ist der Bundesrat den Kandidaten entgegengekommen.
Offiziell hat die Schweiz ein Milizparlament - selbst wenn unter der Kuppel immer mehr Berufspolitiker sitzen. Zwei Nationalräte streiten darüber, ob das gut oder schlecht ist.
Wie die Schweiz hat sich auch Brasilien für den Gripen-Kauf entschieden. Sicherheitspolitiker und Pilot Thomas Hurter sagt, was der Deal für den Hersteller Saab bedeutet – und wie er sich auf die Schweiz auswirkt.
Die eidgenössischen Räte haben am 29. September 2011 in einem
Bundesbeschluss festgehalten, dass die Armee künftig einen Sollbestand
von 100 000 Angehörigen und einen Ausgabenplafond von
5,0 Milliarden Franken pro Jahr aufweisen soll. Das vom Bundesrat
gutgeheissene und Ende November präsentierte Stationierungskonzept
sieht vor, dass die Armee künftig auf einen Drittel der
Immobilien verzichten muss, damit diese Vorgaben eingehalten
werden können und genügend Mittel für Investitionen und Betrieb
zur Verfügung stehen. Von den Sparmassnahmen direkt betroffen
sind auch die Flugplätze Dübendorf (im Bild), Buochs und Sion.
La procédure a été
lancée en raison
de forts soupçons
du Ministère public.
Le Conseil fédéral
doit donner son aval
I Der Militärflugplatz
Sitten schliesst. Im
Goms wird nicht mehr
geschossen. Die Reaktionen
zur Reduktion der
Militärpräsenz reichen
im Wallis von totalem
Unverständnis bis hin zu
grosser Erleichterung.
Alors qu'une nouvelle loi doit accorder plus d'autonomie
aux services secrets helvétiques, ceux-ci paraissent
totalement à la botte des Etats-Unis. Enquête sur des causes
qui viennent de loin.
Als wären die «Lex
Weber» und das revidierte
Raumplanungsgesetz nicht
genug: Der Standortabbau der
Armee trifft das Wallis hart.
Abbau Lange hat Ueli Maurer gepokert, jetzt
legt er seine Karten offen: Das Militär muss aui
Immobilien im Wert von 8,7 Milliarden Franken
verzichten. Flug-, Schiess- und Waffenplätze,
aber auch geheime unterirdische Lager sollen
aus dem Armeeinventar verschwinden.
Unser Kanton hat die
Chance, nach 40 Jahren
wieder einen Ständeratspräsidenten
zu
stellen. Wir haben allen
Grund, das gebührend
zu feiern. Der Alltag
wird uns dann schnell
wieder einholen.
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