Medien
Verständnis in der Mitte, Kopfschütteln rechts und links. Einig ist sich die Politik nur in einem Punkt: Die Ausladung der russischen Kunstflugstaffel Russian Knights habe nicht viel Mut gebraucht.
Das Bundesamt für Zivilluftfahrt rechnet damit, dass Airlines künftig gewisse Kriegsgebiete ganz umfliegen müssen.
Die Gripen-Gelder sollen bei der Armee bleiben. Dies fordert die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SIK). Sie stellt sich damit gegen den Bundesrat.
Die zweite Sessionswoche
war wenig hitzig
– zumindest im Vergleich
mit den Temperaturen
draussen.
Die Ecopop-Initiative
stiess im Nationalrat
auf Ablehnung. Die
Fraktionsausflüge standen
(auch) im Zeichen
des Lobbyierens.
Thomas Hurter hat als Familienvater,
Kantonsrat, Nationalrat
und «nebenbei noch»
als Pilot bei der Swiss eine
sehr ausgebuchte Agenda.
Dennoch hat er die Zeit
gefunden, das Feldschiessen
in Buchberg zu besuchen.
Das Verkehrsdepartement prüft die Tunnelgebühr für den Gotthard erneut. Damit könnte eine zweite Röhre finanziert werden. Auftrieb erhält die Idee durch Maut-Pläne in Deutschland.
Der Bund stellt schärfere Kontrollen in Aussicht und überprüft die Luftfahrtpolitik. Die SVP befürchtet einen Abbau von Direktflügen.
Der Entscheid des Bundesrats, 800 Gripen-Millionen in die Bundeskasse fliessen zu lassen, kommt bei den Sicherheitspolitikern
schlecht an. Dazu gebe er nicht grünes Licht, sagt Nationalrat Thomas Hurter (SVP/SH ).
Nach der Ablehnung des Gripen muss das VBS über die Bücher. Verteidigungsminister Ueli Maurer lässt die Vorlage zur Weiterentwicklung der Armee noch einmal ausfeilen.
Nach dem Gripen-Nein will Ueli Maurer das Reformprojekt Weiterentwicklung der Armee (WEA) überarbeiten. Das Verteidigungsdepartement müsse «verständlicher und besser» werden, fordert Maurer.
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